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§ 120 FamFG - Vollstreckung - dejure

Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 120 Abs. 2 FamFG Die Einstellung der Zwangsvollstreckung soll dem Schuldnerschutz dienen. Wenn man zu unberechtigten Unterhaltszahlungen... Leitsatz. Die Systematik der § 116 Abs. 3, § 120 Abs. 2 FamFG verbietet es, den unwiederbringlichen Verlust einer.... Sofortige Vollstreckbarkeit nach § 120 Abs. 2 FamFG Voraussetzungen des Abs. 2 S. 1 FamFG. Sofern der Schuldner keinen Antrag nach § 120 Abs. 2 S. 2 oder 3 FamFG stellt,... Vollstreckungsschutz nach Abs. 2 S. 2 FamFG. Stellt der Schuldner einen Antrag auf Einstellung oder Beschränkung der.... § 120 Vollstreckung. I. Normzweck, Regelungsbereich, Auskunfts- Beleganspruch; II. Grundlagen zur Vollstreckung; III. Nicht zu ersetzender Nachteil; IV. Keine Vollstreckung bei Verpflichtung zur Eingehung der Ehe und zur Herstellung des ehelichen Lebens; V. Rechtsbehelfe gegen Vollstreckungsmaßnahmen; VI. Weitere Fragen zur Vollstreckun § 120 FamFG - (1) Die Vollstreckung in Ehesachen und Familienstreitsachen erfolgt entsprechend den Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zwangsvollstreckung.(2) Endentscheidungen sind mit Wirksamwerden vollstreckbar. Macht der Verpflichtete glau..

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Der Senat neigt der letztgenannten Auffassung zu. § 120 Abs. 1 FamFG sieht die entsprechende Anwendung der Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zwangsvollstreckung vor. Zwar heißt es in der Gesetzesbegründung zu § 120 FamFG, dass die §§ 714 bis 720a ZPO nur eingeschränkt anwendbar seien (BT-Drucks 16/6308, 226) (2) Endentscheidungen sind mit Wirksamwerden vollstreckbar. Macht der Verpflichtete glaubhaft, dass die Vollstreckung ihm einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde, hat das Gericht auf seinen Antrag die Vollstreckung vor Eintritt der Rechtskraft in der Endentscheidung einzustellen oder zu beschränken § 120 FamFG Vollstreckung (1) Die Vollstreckung in Ehesachen und Familienstreitsachen erfolgt entsprechend den Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zwangsvollstreckung. (2) Endentscheidungen sind mit Wirksamwerden vollstreckbar. Macht der Verpflichtete glaubhaft, dass die Vollstreckung ihm einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde, hat das Gericht auf seinen Antrag die. § 120 Abs. 1 FamFG bestimmt, dass bei Ehe- und Familiensachen §§ 704 bis 915h ZPO für die Vollstreckung gelten. Die Sonderregelungen der §§ 86 bis 96a FamFG gelten hier nicht (vgl. §§ 95, 113 Abs. 1 S. 1 FamFG). Was sind Ehe- und Familiensachen

Die Vollstreckbarkeit eines Titels besteht mit dem Wirksamwerden, §§ 86 Abs. 2, 120 Abs. 2 FamFG. Mit dem Wirksamwerden entfaltet ein Beschluss diejenigen Wirkungen, die ihm nach materiellem Recht oder Verfahrensrecht zukommen, die herbeizuführen er geeignet oder bestimmt ist (BGH NJW 1955, 503 f. (1) Das Gericht entscheidet in Familiensachen durch Beschluss. (2) Endentscheidungen in Ehesachen werden mit Rechtskraft wirksam. (3) Endentscheidungen in Familienstreitsachen werden mit Rechtskraft wirksam. Das Gericht kann die sofortige Wirksamkeit anordnen Inso­fern ent­hält § 120 Abs. 2 Satz 3 FamFG mit dem Ver­weis auf §§ 707 Abs. 1, § 719 Abs. 1 ZPO eine spe­zi­el­le Rege­lung, die die Anwend­bar­keit des Gene­ral­ver­wei­ses in § 120 Abs. 1 FamFG auf die all­ge­mei­nen Rege­lun­gen über die Zwangs­voll­stre­ckung in der ZPO ausschließt Vielmehr verweist die Gesetzesbegründung darauf, dass § 120 Abs.2 S.2 FamFG § 62 Abs.1 S.2 ArbGG und § 120 Abs.2 S.3 FamFG § 62 Abs.1 S.3 ArbGG nachgebildet sei (BT-Drs. 16/6308, S.226) § 120 FamFG - Vollstreckung (1) Die Vollstreckung in Ehesachen und Familienstreitsachen erfolgt entsprechend den Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zwangsvollstreckung. (2) 1 Endentscheidungen sind mit Wirksamwerden vollstreckbar. 2 Macht der Verpflichtete glaubhaft, dass die Vollstreckung ihm einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde, hat das Gericht auf seinen Antrag.

FamFG § 120 i.d.F. 19.03.2020. Buch 2: Verfahren in Familiensachen Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften § 120 Vollstreckung (1) Die Vollstreckung in Ehesachen und Familienstreitsachen erfolgt entsprechend den Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zwangsvollstreckung. (2) 1 Endentscheidungen sind mit Wirksamwerden vollstreckbar. 2 Macht der Verpflichtete glaubhaft, dass die. Heute verweist 120 Absatz I FamFG auf die Norm (vgl. BT-Drs. 16/6308, 226, sowie Giers, FamRB 2009, 87). Die §§ 714-720 ZPO sind von der Globalverweisung des § 120 Absatz I FamFG umfasst, soweit sie nicht mit vorrangigen Regelungen des FamFG in Konflikt geraten (vgl. Senat, FamRZ 2014, Seite 869 mwN), was hier nicht der Fall ist. Der Schadensersatzanspruch ist auf die Wiederherstellung. Die Erhebung einer Leistungsklage auf Erfüllung der sich aus der ehelichen Lebensgemeinschaft ergebenden Pflichten (Eheherstellungsklage) ist seit dem Inkrafttreten des FamFG entfallen, § 120 Abs. 3 FamFG.Ein darauf gerichtetes Urteil war aber schon früher nach § 888 Abs. 3 ZPO a.F. nicht vollstreckbar, soweit es höchstpersönliche Ansprüche betraf § 120 FamFG verweist für die Vollstreckung auf die Vorschriften der ZPO, somit auch auf die Vollstre-ckungstitel der ZPO. Die Einschränkungen aus §§ 36, 86 Abs. 1 Nr. 3 FamFG gelten für sie nicht. Die wesentlichen Vollstreckungstitel sind: - gerichtliche Beschlüsse als Endentscheidungen

§ 120 FamFG § 120 FamFG. Vollstreckung. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) vom 17. Dezember 2008. Buch 2. Verfahren in Familiensachen. Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften. Paragraf 120. Vollstreckung [1. September 2009] 1 § 120.. Allerdings bietet dieser Antrag für den Ehegatten eine nur unbefriedigende Lösung, denn nach § 120 III des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) ist das Urteil nicht vollstreckbar und hilft ihm somit nicht weiter. So postuliert § 120 FamFG eine wichtige Ausnahme: Die Verpflichtung zur Eingehung der Ehe und zur. Das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) ist ein Bundesgesetz betreffend die Neuregelung des gerichtlichen Verfahrens in Familiensachen und verschiedener Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die keine Familiensachen sind.Es wurde im Juni 2008 als Artikel 1 des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in. §§ 114 - 120 FamFG. Dabei ist die Anwendbarkeit der einschlägigen Norm genau zu prüfen: - § 114 FamFG: Ehesachen und Folgesachen; - § 115, 117, 118, 120 FamFG: Ehesachen und Familienstreitsachen; - § 116 FamFG: (alle) Familiensachen; - § 119 FamFG: Familienstreitsachen. [35] Dr. Jacoby FamFG Allg. Grundsätze C. III. 1/3 c) Allgemeine Vorschriften des FamFG §§ 1 - 110 FamFG. Im Rah­men von Ent­schei­dun­gen nach § 120 Abs. 2 S. 3 FamFG kommt auch die vor­läu­fi­ge Ein­stel­lung der Voll­stre­ckung gegen Sicher­heits­leis­tung in Betracht, da die Norm unein­ge­schränkt auf § 707 Abs. 1 ZPO ver­weist 3. Weiterlesen: Die von den Ex-Schwiegereltern geschenkte Immobilie - und ihre Rückforderung. Das gemäß §§ 58, 63, 117 FamFG zuläs­si­ge.

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  1. (120) Um dieses Video anzuzeigen, Gemäß FamFG müssen alle Beteiligten vor Erlass der einstweiligen Anordnung persönlich angehört werden, was auch die Anhörung eines Kindes (z. B. bei der.
  2. FamFG § 120 ZPO § 719 FamFG § 120 Fundstellen: FamFR 2013, 373 FamRB 2013, 285 FamRZ 2013, 1299 FuR 2013, 586 MDR 2013, 924 NJW-RR 2013, 1093 Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Rechtsbeschwerdegericht in einer Familienstreitsache nach versäumtem Antrag auf Vollstreckungsschutz vor dem Beschwerdegericht . BGH,.
  3. Ansonsten wäre in der Regelung des § 120 Absatz 2 FamFG gerade nicht die Möglichkeit des Vollstreckungsschutzantrages in der ersten Instanz vorgesehen worden. Eine unbillige Überfrachtung der ersten Instanz dürfte sich zudem gerade in familiengerichtlichen Verfahren nicht ergeben, da bereits die Prüfung der Anordnung der sofortigen Wirksamkeit nach § 116 Absatz 3 FamFG nach.
  4. 120 Ein Gerichtskostenvorschuss ist nicht einzuzahlen (§ 11 FamGKG, § 111 FamFG). Es han-delt sich bei diesen Angelegenheiten um Familiensachen, nicht um Familienstreitsachen, für die nach § 9 FamGKG ein Kostenvorschuss einzuzahlen wäre. AnwältInnen sind berech
  5. des FamFG Stand: 23.05.2009. Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen - Gustav-Heinemann-Haus - Das neue Verfahren nach dem FamFG (Viefhues) Seite 2 von 2 INHALTSVERZEICHNIS TEIL 1: DAS FAMFG..12 A. EINLEITUNG..12 I. Entstehungsgeschichte..... 12 II. Ziele der Reform..... 12 III. Übersicht über den Aufbau des FamFG.. 15 B. ZUSTÄNDIGKEITEN, BEGRIFFE, ALLGEMEINE REGELUNGEN.
  6. Seit Inkrafttreten des FamFG haben Rechtsprechung und Praxis in den Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit eine rasante Entwicklung genommen. Umso wichtiger ist es für den familienrechtlichen Praktiker, stets einen zuverlässigen Kommentar zur Hand zu haben. Neu in der 6. Auflage: Die seit 2016 erfolgten Gesetzesänderungen sind umfassend.

Aus § 120 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 795 ZPO ergibt sich aber, dass auch die Vollstreckungstitel des § 794 ZPO mit einem Vollstreckungsabwehrantrag angegriffen werden können, also etwa ein Verfahrensvergleich, eine einstweilige Anordnung oder eine vollstreckbare Urkunde, wie z.B. eine Jugendamtsurkunde. Auch gegen einen im vereinfachten Verfahren nach den §§ 249 ff. FamFG ergangenen. 120 FamFG auch dann anzuwenden, wenn der Vollstreckungstitel vor dem 1.09.2009 entstanden ist. Tenor 1) Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Säckingen vom 22.12.2009 (3 F 74/08) aufgehoben und der Antrag der Antragstellerin auf Festsetzung eines Zwangsgeldes zurückgewiesen Endentscheidungen in Familienstreitsachen sind gem. § 120 Abs. 2 Satz 1 FamFG mit Wirksamwerden vollstreckbar. Wirksam wird gem. § 116 Abs. 3 Satz 1 FamFG eine Entscheidung in Familienstreitsachen erst mit Rechtskraft. Jedoch ermöglicht es § 116 Abs. 3 Satz 2 und 3 FamFG, die sofortige Wirksamkeit anzuordnen, wovon das Gericht in Unterhaltssachen gem. § 116 Abs. 3 Satz 3 FamFG i.d.R.

Die Vollstreckungsvorschriften befinden sich im allgemeinen Teil des FamFG §§ 686 bis 696 und teilweise in den weiteren Büchern, wie z. B. Ehe- und Familienstreitsachen § 120 FamFG. In allen FamFG-Sachen ist die Entscheidungsform nunmehr der Beschluss, § 38 FamFG und nicht mehr das Urteil. Der Beschluss wird gem. § 26 II FamFG mit seinem wirksam werden vorläufig vollstreckbar. Die. ausschließlich Passau nach § 120 I FamFG, §§ 767 I, 802 ZPO als Prozessgericht erster Instanz. Esistdaherzuprfen,obderVerwirkungseinwandnach§ 1579Nr. 2BGBberhauptgreift.Er- forderlich wre, dass S mit ihrem Freund in einer verfestigten Lebensgemeinschaft zusammen

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Sollte die Verfahrenskostenhilfe mit Rückzahlung gewährt werden, so entspricht dies einem Justizdarlehen gemäß § 120 ZPO. Beiordnung eines Rechtsanwaltes. Zudem wird innerhalb der VKH dem Beteiligten ein Rechtsanwalt beigeordnet, sofern dieser zwingend gemäß § 78 Absatz 1 FamFG im Hauptverfahren genommen werden muss. Sollte gemäß § 78 Absatz 2 FamFG kein Rechtsanwalt verpflichtend. Lesen Sie § 121 FamFG kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften

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  1. Ausgehend vom Amtsermittlungsgrundsatz (§ 26 FamFG) § 120 UmwG). Dieser Weg wird häufig deshalb gescheut, weil er wegen der zwingenden Gesamtrechtsnachfolge zur Haftung des aufnehmenden Rechtsträgers bzw. Alleingesellschafters für etwaige Verbindlichkeiten der Gesellschaft führt (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG). Dies gilt erfahrungsgemäß verschärft, wenn aufnehmender Rechtsträger eine.
  2. Die Erteilung des Erbscheins erfordert nach § 2353 einen Antrag bei dem Amtsgericht am letzten Wohnsitz des Erblassers, §§ 23a Abs. 1, Abs. 2 GVG i.V.m. §§ 342, 343 FamFG.Berechtigte für die Stellung des Antrages sind der Alleinerbe, der Miterbe, der Vorerbe und der Ersatzerbe und die Gläubiger der Erben, die für die Zwangsvollstreckung einen Erbschein benötigen, §§ 792, 896 ZPO
  3. § 12 FamFG Beistand § 120 FamFG Vollstreckung § 121 FamFG Ehesachen § 122 FamFG Örtliche Zuständigkeit [Ehesachen] § 128 FamFG Persönliches Erscheinen der Ehegatten § 13 FamFG Akteneinsicht § 133 FamFG Inhalt der Antragsschrift § 134 FamFG Zustimmung zur Scheidung und zur Rücknahme; Widerru
  4. Anlage zu dem Vordruck FS 120 betreffend Aufforderung zum Einreichen eines Vermögens- oder Nachlassverzeichnisses (§§ 356 FamFG, 1640 BGB) FS 125 Antrag auf Bestimmung des Bezugsberechtigten des Kindergeldes gemäß § 64 Abs. 2 Satz 3, Abs. 3 Satz 4 ESt

_120 FamFG Vollstreckung (1) Die Vollstreckung in Ehesachen und Familienstreitsachen erfolgt entsprechend den Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Zwangsvollstreckung. (2) 1 Endentscheidungen sind mit Wirksamwerden vollstreckbar. 2 Macht der Verpflichtete glaubhaft, dass die Vollstreckung ihm einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde, hat das Gericht auf seinen Antrag die. Recherchieren Sie hier wichtige Gesetze und Verordnungen des Bundes in der aktuell gültigen Fassung. Hinweis: Um auch die historischen und zukünftigen Fassungen der Gesetze abzurufen und alle weiteren Vorteile der juris Datenbank auszuschöpfen, benötigen Sie den Zugang zu einem unserer Abonnement-Produkte. Informieren Sie sich hier über unser umfassendes Angebot für professionelle. 3. Festsetzungen von Zahlungen (§ 120 ZPO) . . . . . . . . . . . . . 35 4. Muster: VKH-Bewilligung bei Ratenzahlung . . . . . . . . . . . . 37 5. Muster: VKH-Bewilligung ohne Ratenzahlung . . . . . . . . . . . 37 IV. Beiordnung eines Anwalts (§ 121 ZPO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 V. Aufhebung der VKH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 VI 11. § 120 FamFG: Vollstre-ckung 236 II. Verfahren in Ehesachen; Verfahren in Scheidungssachen und Folgesachen 237 1. Überblick 237 2. § 121 FamFG: Ehesachen 238 3 § 122 FamFG: Örtliche Zuständigkeit 239 4. § 123 FamFG: Abgabe bei Anhängigkeit mehrerer Ehesachen 240 5. § 124 FamFG: Antrag 241 6. § 125 FamFG: Verfahrens-fähigkeit 242 7. § 126 FamFG: Mehrere Ehesachen; Ehesachen und. FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Kommentar Herausgegeben von Dr. Dirk Bahrenfuss Ministerialrat, Leiter des Zivilrechtsreferates und stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung des Ministeriums für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein Bearbeitet von Dr. Dirk Bahrenfuss · Klaus-Peter Blank.

§ 120 FamFG, Vollstreckung - Gesetze des Bundes und der Lände

  1. XII ZB 120/14 vom 2. Juli 2014 in der Betreuungssache Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja FamFG §§ 278, 34 a) Im Verfahren betreffend die erstmalige Bestellung eines Betreuers oder die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts darf das Gericht unter den Vo-raussetzungen des § 34 Abs. 3 Satz 1 FamFG ausnahmsweise dann von der Anhörung des Betroffenen bzw. von der Verschaffung eines.
  2. Blatt 1: Antrag nach §249 FamFG An das Amtsgericht Familiengericht PLZ, Ort 1 Antrag auf Festsetzung von Unterhalt Ergänzungsblatt zum Antrag auf Festsetzung von Unterhalt für ein weiteres Kind Es sind Ergänzungsblätter beigefügt. - Bitte erst ab Zeile 5 ausfüllen (Name des Kindes) - A Antragsteller/in: Elternteil im eigenen Namen Kind, vertreten durch: Elternteil Beistand Vornamen.
  3. Inhaltsverzeichnis VIII c) Ausnahmen von der Begründungspflicht (§ 38 Abs. 4 FamFG).. 14 d) Rückausnahmen (§ 38 Abs. 5 FamFG).
  4. XII ZB 120/14. Sachverhalt: Der Betroffene wendet sich gegen die Anordnung seiner Betreuung. Der 1971 geborene Betroffene ist an mehreren vor dem Familiengericht anhängigen Abstammungsverfahren beteiligt. Nachdem in diesen Verfahren die Verfahrensfähigkeit des Betroffenen zweifelhaft geworden war, regte das Familiengericht die Einrichtung einer rechtlichen Betreuung an. Das Betreuungsgericht.
  5. FamFG) sowie in Gewaltschutzsachen ( § 216 I FamFG). Handelt es sich um eine isolierte Familienstreitsache, wird die Entscheidung mit Eintritt der Rechtskraft wirksam ( § 116 III 1 FamFG). Maßgeblich ist insoweit die formelle Rechtskraft (§§ 112, 113 I FamFG, 705 ZPO). 683 Ordnet das Gericht die sofortige Wirksamkeit an ( § 116 III FamFG), fhrt dies dazu, dass aus dem Beschluss die.
  6. InhaltsverzeichnisXI 10. Schutz des Pfändungsschuldners.. 104 a) Erinnerung (§ 766 ZPO).. 104 b) Erhöhung des Freibetrages (§ 850f Abs. 1 ZPO).
  7. Für die Vollstreckung sonstiger Titel verweist § 95 auf die Vorschriften der ZPO, die für die Vollstreckung in Gewaltschutz-, Ehewohnungs- und Abstammungssachen in den §§ 96, 96a FamFG konkretisiert werden. In Ehe- und Familiensachen gelten anstelle der §§ 86 - 96 die §§ 704 - 915h ZPO (§§ 113 I, 120 FamFG)..

Rechtsprechung zu § 120 FamFG - Seite 1 von 4 - dejure

  1. Zeitpunkt der Erledigung 120 a. § 62 FamFG analog bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde 120 b. Beschwerdefrist bei Erledigung vor Einlegung der Beschwerde 121 4. § 62 FamFG bei Beschwerden gegen Zwischenentscheidungen 123 a. Ausnahmsweise nach §§ 58ff. FamFG (analog) selbstständig anfechtbare Zwischenentscheidungen 124 aa. Zwischenverfügungen 124 11. bb. In selbstständigen.
  2. Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG) vom 03.04.2009 (BGBl. I S. 700) Inkrafttreten: 01.09.2009 Quellen zum Entwurf: BR-Drucksache 343/08; BT-Drucksache 16/10144 Durch Artikel 2 des Gesetzes zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG) wurde das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG.

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FamFG Kommentar Bearbeitet von Dr. Dirk Bahrenfuss 3., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2016. Buch. XLVII, 3045 S. Hardcover ISBN 978 3 503 17003 6 Recht > Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht > Zivilverfahrensrecht allgemein, Gesamtdarstellungen > Schiedsverfahrensrecht, Freiwillige Gerichtsbarkeit schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung b § 121 FamFG Ehesachen. Ehesachen sind Verfahren . 1. auf Scheidung der Ehe (Scheidungssachen), 2. auf Aufhebung der Ehe und. 3. auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ehe zwischen den Beteiligten. § 120 FamFG § 122 FamFG OLG München, Beschluss vom 4.2.2012, Az. 34 Sch 45/11 (1) Nicht schiedsfähig sind Ehe- und Abstammungs- (Kindschafts-) Sachen (§§ 121, 169 FamFG.

Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 120 Abs

§ 121 - Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Artikel 1 G. v. 17.12.2008 BGBl. I S. 2586, 2587, 2009 I S. 1102; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990 Geltung ab 01.09.2009; FNA: 315-24 Freiwillige Gerichtsbarkeit 62 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 552. Inhaltsverzeichnis Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Verzeichnis der Muster und Checklisten XXXIII Abkürzungsverzeichnis XXXVII Literaturverzeichnis..... XL Hierbei handelt es sich gemäß § 111 Nr. 8, 231 I Nr. 2 FamFG um eine Unterhaltssache und somit gemäß § 112 Nr. 1 FamFG um eine Familienstreitsache, für die gemäß § 113 I 1 FamFG nicht §§ 86 ff FamFG Anwendung finden, sondern gemäß § 120 I FamFG die Vorschriften des 8. Buches der ZPO. Somit liegt ein mündlicher Antrag auf Erteilung der Klausel § 227 Abs. 1 FamFG stellt hierzu klar, dass für die Abänderung schuldrechtlicher Ausgleichsansprüche § 48 Abs. 1 FamFG maßgebend ist. Danach kann eine rechtskräftige Endentscheidung mit Dauerwirkung aufgehoben oder geändert werden, wenn sich die zugrunde liegende Sach- und Rechtslage nachträglich wesentlich geändert hat

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OLG Bremen, Beschluss vom 21.09.2010 - 4 UF 94/10 - openJur. 1. Ein Antrag auf Einstellung der Vollstreckung nach § 120 Abs. 2 S. 3 FamFG in der Beschwerdeinstanz ist nicht schon deshalb unzulässig, weil der den Antrag stellende Beteiligte in erster Instanz keinen Antrag nach § 120 Abs. 2 S. 2 FamFG gestellt hat. 2 Ein Ver­säum­nis­be­schluss gegen den Beschwer­de­geg­ner ist vom Gesetz zwar in § 117 Abs. 2 Satz 1 FamFG iVm § 539 Abs. 2 Satz 1 ZPO für Fami­li­en­streit­sa­chen vor­ge­se­hen. Er setzt indes­sen nach § 539 Abs. 2 ZPO vor­aus, dass der Beschwer­de­geg­ner im Ter­min zur münd­li­chen Ver­hand­lung nicht erscheint § 120 FamFG. Vollstreckung § 121 FamFG. Ehesachen § 122 FamFG. Örtliche Zuständigkeit [Impressum/Datenschutz].

FamFG Die Vollstreckung in Familienstreitsachen

  1. Seit Inkrafttreten des FamFG und dem sich zeitlich direkt anschließenden Er-scheinen der dritten Auflage dieses Werks ist einige Zeit ins Land gegangen. Der einstweilige Rechtsschutz in Familiensachen wurde durch das FamFG grundlegend neu gestaltet. Inzwischen haben sich die Neuerungen in der Pra- xis etabliert und beanspruchen im Gerichtsalltag Normalität. Einige erwartete Probleme und.
  2. FamFG § 128 Persönliches Erscheinen der Ehegatten. Unterabschnitt 1 Verfahren in Ehesachen FamFG § 128 BGBl I 2008, 2586, 2587 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 19.3.2020 I 541
  3. Die Sache ist gemäß § 113 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 577 Abs. 4 Satz 1 ZPO zur erneuten Entscheidung zurückzuverweisen, wobei das Beschwerdegericht die in den Senatsbeschlüssen vom 9. Juni 2010 (XII ZB 120/08 - FamRZ 2010, 1643 und XII ZB 55/08 - VersR 2011, 1028) aufgestellten Grundsätze zu beachten haben wird
  4. Dies gilt auch für die nach der ZPO zu vollstreckenden Familienstreitsachen ( 120 Abs. 1 FamFG). Hingegen werden Titel nach 95 FamFG (gerichtet etwa auf Herausgabe, Räumung oder die Erzwingung eines bestimmten Verhaltens) nur insoweit nach den Vorschriften der ZPO vollstreckt, als in 86 ff FamFG nichts Abweichendes geregelt ist. 86 Abs. 3 FamFG bestimmt insoweit, dass der Titel nur dann.
  5. FamFG Einführung in das familiengerichtliche Verfahren und die freiwillige Gerichtsbarkeit Verfahrensrecht, Rechtsmittel, Familiensachen, Betreuung, Unterbringung, Nachlasssachen und Kosten 2. Auflage von Dr. Walter Zimmermann Vizepräsident des Landgerichts a. D. Honorarprofessor an der Universität Regensburg Verlag C. H. Beck München 201
  6. Beiträge: 120 Themen: 4 Registriert seit: Jan 2015 #4. 29-05-2015, 12:41 (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 29-05-2015, 12:43 von Surajin.) Was denn nun? Aus den Paragraphen ergibt sich mir etwas anderes. Oder gibt es noch einen übergeordneten Paragraphen im der ZPO nach FamFG, der die oben genanntne Paragraphe abändert? Homepage Suchen. Zitieren. the notorious iglu Gast #5. 29-05.
  7. Beiträge über FamFG von Art. 5 GG. Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am 23.05.1949 wurde dem einfachen Gesetzgeber aber auch den Gerichten sowie dem Bundesverfassungsgericht per Rechtsbefehl gemäß Artikel 123 Abs. 1 GG der Auftrag erteilt, mit dem Zusammentritt des ersten Deutschen Bundestages am 08.09.1949 nur noch solches Recht ( einschließlich der.
sog

Musielak/Borth FamFG § 120 - beck-onlin

FamFG § 382. Wenn ein Antrag auf eine Eintragung in das Handelsregister zurückgewiesen oder nach einem gerichtlichen Hinweis auf Eintragungshindernisse zurückgenommen wurde, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für einen gleichlautenden Antrag auf Eintragung, wenn sich die Sach- und Rechtslage nicht geändert hat. II ZB 7/13, Besch Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit - FamFG | § 155a Verfahren zur Übertragung der gemeinsamen elterlichen Sorge Volltext mit Refer OLG Oldenburg (Oldenburg) 4. Senat für Familiensachen, Beschluss vom 11.06.2012, 13 UF 56/12, ECLI:DE:OLGOL:2012:0611.13UF56.12.0A § 27 VersAusglG, § 51 Abs 2 VersAusglG, § 52 Abs 1 VersAusglG, § 225 Abs 2 FamFG, § 226 Abs 3 FamFG Beruht der Unterhaltstitel auf einer gerichtlichen Entscheidung (Beschluss oder Urteil), richtet sich die Titeländerung nach § 238 FamFG. Besteht dagegen eine vollstreckbare Unterhaltsvereinbarung (etwa ein gerichtlich protokollierter Vergleich, eine notariell beurkundete Vereinbarung mit Vollstreckungsklausel oder eine Jugendamtsurkunde), erfolgt eine Unterhaltsabänderung von Vergleichen. F 53 Antrag auf Festsetzung von Unterhalt nach § 249 FamFG - Abschrift für Antragsgegner/in mit Mitteilung nach § 251 FamFG , (5.17) Anlage zu § 1 Absatz 1 \r. Geschäftsnummer des Gerichts . Bei Schreiben an das Gericht bitte stets angeben. Seite 1. Antrag auf Festsetzung. von Unterhalt Ergänzungsblatt zum Antrag : auf Festsetzung von Unterhalt: für ein weiteres Kind: Es sind.

Vollstreckbarkeit / Anfechtbarkeit des Kostenfestsetzungsbeschlusses (ZPO, FamFG) 13.10.2011 12:46 | Preis: ***,00 € | Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung. LesenswertGefällt 0. Twittern Teilen Teilen. Guten Tag, zunächst zur Vorgeschichte: Im Juli 2011 fand ein Gerichtstermin statt, in welchem vier verschiedene Verfahren in einem Abwasch gleichzeitig besprochen wurden. (FamFG) Inhaltsübersicht Buch 1 Allgemeiner Teil Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Örtliche Zuständigkeit § 3 Verweisung bei Unzuständigkeit § 4 Abgabe an ein anderes Gericht § 5 Gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit § 6 Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen § 7 Akteneinsicht § 8 Beteiligte § 9 Beteiligungsfähigkeit § 10.

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Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit - FamFG | § 4 Abgabe an ein anderes Gericht Volltext mit Referenzen. Lesen Sie auch die 19 Urte Diese Seite verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Welche Cookies wir verwenden und wie Sie die Verwendung von Cookies unterbinden können, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch Klick auf die nebenstehenden Schaltflächen können Sie entscheiden, welche Cookies gesetzt werden dürfen FamFG über Unterbringungen entsprechende Anwendung finden, soll nunmehr ausdrücklich festgeschrieben werden, dass bei der Genehmigung einer Einwilli-gung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme stets die Bestellung eines Verfahrens-pflegers zu erfolgen hat. Dies soll dem Gedanken Rechnung tragen, dass die ärztliche Zwangsmaßnahme in der Unterbringung eine zusätzliche Maßnahme ist, bei der der. FamFG My Searches (0) My Cart Added To Cart Check Out. Menu. Subjects. Architecture and Design; Arts; Asian and Pacific Studies; Business and Economics; Chemistry ; Classical and Ancient Near Eastern Studies; Computer Sciences; Cultural Studies; Engineering; General Interest; Geosciences; History; Industrial Chemistry; Islamic and Middle Eastern Studies; Jewish Studies; Law; Library and.

FF 05/2019, Anordnung der sofortigen Wirksamkeit / 1

unter besonders geregelten gesetzlichen Voraussetzungen (z.B. § 13 FamFG) Dritte, die ein rechtliches Interesse glaubhaft machen, Justizverwaltungsbehörden anderer Bundesländer, Bundes- und Landesbehörden (z.B. Auswärtiges Amt, Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland) Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung der Speicherungsdauer: Gemäß § 1 des Gesetzes. Prof. Dr. Martin Löhnig. Martin Löhnig, geboren 1971 in Nürnberg, verheiratet mit Dr. Cordula Scholz Löhnig, vier Kinder. Martin Löhnig legte 1990 am Melanchthon Gymnasium Nürnberg sein Abitur ab und studierte nach seinem Zivildienst bei der Lebenshilfe Nürnberg e.V. Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg ARB 1/80 (nur deutsche Fassung) Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates vom 19. September 1980. über die Entwicklung der Assoziation. Dateiname: rechtsquellen-aktuell-eu-tuerkei-arb-1-80 (neu2).pdf. Dateigröße 12.2 Ordnungsmittel, § 89 FamFG.. 212 12.3 Unmittelbarer Zwang, § 90 FamFG..... 213 12.4 Unterstützung durch das Jugendamt.. 213 XIV Die Mitwirkung des Jugendamts im familiengerichtlichen Verfahren 21

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